Allgemeine Geschäftsbedingungen

Information

Alle von Volkshilfe Österreich bereit gestellten Informationen sind nicht als rechtsgeschäftliche Erklärungen oder verbindliche Ratschläge zu verstehen, sondern dienen reinen Informationszwecken. Ein Vertragsverhältnis wir dadurch (noch) nicht begründet. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen kann trotz des Bemühens von Volkshilfe Österreich keine Haftung übernommen werden. Da die Beurteilung immer vom konkreten Sachverhalt und den jeweiligen Umständen abhängt, kann das Informationsangebot von Volkshilfe Österreich auch nur als Orientierungshilfe dienen, ersetzt jedoch nicht eine individuelle Beratung. Die Zustimmung zur Kommunikation per E-Mail wird angesichts der im Internet angebotenen Informationen als üblich angesehen und trotz der damit verbundenen Risken Zustimmung dazu erteilt.

Haftung

Haftungsansprüche gegen Volkshilfe Österreich, die sich auf direkte oder indirekte Schäden materieller oder immaterieller Art beziehen, die durch Nutzung oder Nichtnutzung der wiedergegebenen Informationen oder durch fehlerhafte, unvollständige oder nicht aktuelle Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern Volkshilfe Österreich kein Vorsatz oder keine grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird. Für Übermittlungsfehler oder sonstige Irrtümer bei Übermittlung besteht keine Haftung. Die Übermittlung wird von Volkshilfe Österreich nicht veranlasst und es bestehen keine Einflussmöglichkeiten auf das Kommunikationsnetz, Übermittlungsmodalitäten und Übermittlungsgeschwindigkeit. Für Störungen, Netzausfälle, unsachgemäße Bedienung, Verseuchung mit Computerviren und die technischen Rahmenbedingungen kann von Volkshilfe Österreich keine Haftung übernommen werden. Im Fall eines Verbrauchergeschäfts gelten gegenüber Verbrauchern die gesetzlichen Bestimmungen und wird der Ersatz eines Schadens an der Person weder ausgeschlossen noch eingeschränkt und ist der Ersatz sonstiger Schäden nur für den Fall ausgeschlossen, dass Volkshilfe Österreich oder eine Person, für die Volkshilfe Österreich einzustehen hat, den Schaden leicht fahrlässig verschuldet hat. Volkshilfe Österreich behält sich ausdrücklich vor, Teile der Informationen oder das gesamte Angebot an Informationen nach eigenem Ermessen zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung oder Zurverfügungstellung im Internet zeitweise einzustellen oder den Zugang zu sperren. Eine Ankündigung ist in diesem Fall nicht erforderlich. Ansprüche daraus können gegenüber Volkshilfe Österreich nicht abgeleitet werden.

Inhalt

Das Informationsangebot von Volkshilfe Österreich umfasst unter anderem Daten, Texte, Informationen und Beiträge Dritter. Auch für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann keine Haftung übernommen werden. Die Wiedergabe von Daten, Texten, Informationen oder Beiträgen Dritter bedeutet nicht, dass sich Volkshilfe Österreich damit identifiziert und dies die Meinung und Ansicht von Volkshilfe Österreich darstellt.

Volkshilfe Österreich behält sich vor, derartige Daten, Texte, Informationen oder Beiträge Dritter, worunter auch solche zu verstehen sind, die durch Links oder Verweisungen zugänglich gemacht werden, für das Zurverfügungstellen im Internet zu speichern, zu vervielfältigen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, aber auch zu kürzen oder entsprechend zu bearbeiten, um diese entsprechend wiedergeben zu können. Darüber hinaus behält sich Volkshilfe Österreich das Recht vor, Daten, Texte, Informationen und Beiträge Dritter, worunter auch solche zu verstehen sind, die durch Links oder Verweisungen zugänglich gemacht werden, nach eigenem Ermessen jederzeit wieder zu entfernen oder den Zugang zu sperren, insbesondere aber rechtswidrige Daten, Texte, Informationen oder Beiträge zu löschen. Ansprüche daraus können gegenüber Volkshilfe Österreich nicht abgeleitet werden, ebenso besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung oder Zurverfügungstellung im Internet, wenn Daten, Texte, Informationen oder Beiträge an Volkshilfe Österreich weitergeleitet werden.

Urheberrecht und Datenschutz

Eine auch nur auszugsweise Vervielfältigung, Verbreitung, Veröffentlichung, Sendung, Zurverfügungstellung oder sonstige Verwendung der von Volkshilfe Österreich angebotenen Informationen ist ohne vorherige Zustimmung von Volkshilfe Österreich nicht zulässig. Werden Volkshilfe Österreich Daten, Texte, Informationen oder Beiträge übermittelt, stehen die Rechte und Verfügungsbefugnis daran Volkshilfe Österreich zum Zurverfügungstellen im Internet, zum Speichern, Vervielfältigen, öffentlich Wiedergeben, Senden oder sonst Verbreiten sowie zum Bearbeiten zeitlich und räumlich unbeschränkt zu. Die Rechte und die Verfügungsbefugnis an den eigenen Daten, Texten, Informationen und Beiträgen sowie an der gesamten Software den Lichtbildern, Grafiken und akustischen Signalen und dem gesamten Portal stehen ausschließlich sachlich, zeitlich und räumlich unbeschränkt Volkshilfe Österreich zu. Soweit (personenbezogene) Daten eingegeben oder bekannt gegeben werden, erfolgt die Angabe dieser Daten mit ausdrücklicher Zustimmung seitens des jeweiligen Nutzers und Berechtigten.
Volkshilfe Österreich ist daher berechtigt, diese Daten auch automationsunterstützt zu übermitteln, zu sammeln, zu speichern, weiter zu verarbeiten und zu übermitteln. Die Verwendung und Nutzung derartiger Daten durch Dritte ist nicht gestattet.

Allgemeines

Die Bestimmungen dieses Haftungsausschlusses gelten für sämtliche Informationen und Leistungen von Volkshilfe Österreich, selbst wenn nicht ausdrücklich Bezug darauf genommen wird. Soweit einzelne Teile dieses Haftungsausschlusses der jeweils geltenden Rechtslage nicht oder nicht mehr entsprechen sollten, bleibt der Haftungsausschluss im Übrigen unberührt. Die unwirksame oder ungültige Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Für etwaige Rechtsstreitigkeiten wird die Anwendbarkeit österreichischen Sachrechts vereinbart sowie – mit Ausnahme von Verbrauchergeschäften – als Gerichtsstand das jeweils sachlich zuständige Gericht in Wien.